13.01.2025 - 3 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 1...

Es besteht der Wunsch, dass Protokolle zur Sitzung der OTV nicht erst nach Bestätigung der Niederschrift veröffentlicht werden. Herr Dietrich, Leiter der Kanzlei der Bürgerschaft, erklärt dies sei möglich, sofern das Protokoll als Entwurf gekennzeichnet ist.

Neu: Es besteht der Wunsch, dass Protokolle zur Sitzung der OTV nicht erst nach Bestätigung der Niederschrift veröffentlicht werden. Herr Dietrich, Leiter der Kanzlei der Bürgerschaft, erklärt dies sei bereits der Fall. Die Niederschrift ist im Informationssystem nach Bestätigung des Vorsitzes als „vorläufig“ ausgewiesen.

 

Ergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
7	0	1