19.06.2025 - 8.6 Entfernung Graffiti-Schmiererei Wohnhaus Goethe...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.6
- Zusätze:
- Beate Jannke
- Datum:
- Do., 19.06.2025
- Status:
- gemischt (Niederschrift abgestimmt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag zum Ortsteilbudget
- Federführend:
- 01.0.1 Kanzlei der Bürgerschaft
- Zuständigkeit:
- ungeändert zugestimmt
Beratung
Frau Jannke stellt den Antrag vor. Es besteht Konsens darin, dass die Anwohner mit den durch Graffiti-Schmierereien entstandenen Kosten nicht alleine gelassen werden sollen. Jedoch kam die Sorge auf, dass zu viele entsprechende Anträge gestellt werden und das Ortsteilbudget dadurch zu großen Teilen erschöpft wird. Herr Wodrig fragt, wie es in den vorangegangenen Wahlperioden gehandhabt wurde. Damals wurden 3000€ des Ortsteilbudget nur für diesen Verwendungszweck freigehalten. Das ist diese Wahlperiode nicht mehr der Fall. Trotzdem können weiterhin entsprechende Anträge bis zu einer Höhe von 250€ gestellt werden.
Es wurde festgestellt, dass es grundsätzlich sinnvoller wäre die Finanzierung von Graffiti-Entfernungen zukünftig aus anderen Finanzmitteln unabhängig vom Ortsteilbudget zu finanzieren.