18.09.2025 - 11.1 Installation von Videoüberwachungsanlagen und ...

Zunächst findet eine gemeinsame Aussprache zu den Vorlagen 11.1 und 11.2 statt, anschließend erfolgen getrennte Abstimmungen. Herr Leipold stellt die CDU-Vorlage vor. Es wird außerdem mitgeteilt, dass zwischen den Fraktionsgeschäftsführungen Gespräche über eine mögliche Zusammenführung beider Vorlagen laufen. In der Debatte werden unter anderem die Kosten und Folgekosten (Technik, Personal, Datenspeicherung), die Wirksamkeit und Abschreckung sowie mögliche Vandalismusrisiken und der Bedarf an alternativen Freizeitflächen für den Fall von Zugangsbegrenzungen an Sportflächen angesprochen. Es wird auch auf wissenschaftliche Zweifel an der generalpräventiven Wirkung flächiger Videoüberwachung hingewiesen. Als Hinweis wird außerdem auf das Ergebnis einer Ostsee-Zeitung-Onlineumfrage verwiesen. Demnach hat sich dort eine deutliche Mehrheit für die Videoüberwachung ausgesprochen.

 

Ergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
5	3	1