10.03.2025 - 2 Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Vier nachträglich eingegangene Beschlussvorlagen sollen auf die Tagesordnung gesetzt werden:

 

• „Neufassung der Entgeltordnung des Stadtarchivs“ (BV-V/08/0097) – auf die Begründung der Dringlichkeit wird verzichtet, es spricht sich niemand gegen die Aufnahme aus, TOP 9.4 

• „Schulrechtliche Errichtung des „Inklusiven Schulzentrums am Ellernholzteich“ am Interimsstandort „Sporthalle Feldstraße“ zum Schuljahr 2026/2027“ (BV-V/08/0129)

Herr Rappen hinterfragt, warum die Vorlage auf die Tagesordnung aufgenommen werden sollte.Herr Lerm erklärt, dass mit dieser Vorlage eine weite Meinungsbildung ermöglicht werden soll. Des Weiteren hat sie Auswirkungen auf das Gesamtprojekt. Es erfolgt eine Abstimmung zur Aufnahme der Beschlussvorlage auf die Tagesordnung.

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
6	6	1

    Somit wird diese Vorlage nicht auf die Tagesordnung gesetzt.

• „Prüfauftrag: Sanierung des Volksstadions ermöglichen!“ (BV-ö/08/0140) – auf die Begründung der Dringlichkeit wird verzichtet, es spricht sich niemand gegen die Aufnahme aus, TOP 9.5
• „Beschluss über die Aufnahme von Verhandlungen mit der Gemeinde Neuenkirchen zum Abschluss eines Gebietsänderungsvertrages“ (BV-V/08/0125) – auf die Begründung der Dringlichkeit wird verzichtet, es spricht sich niemand gegen die Aufnahme aus, TOP 9.6

Über die geänderte Tagesordnung wird abgestimmt. 

Ergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
13	0	0