22.09.2025 - 2 Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Für folgende Tagesordnungspunkte liegen Versionierungen, Änderungsanträge und Stellungnahmen vor:

TOP 9.8.1	Änderungsantrag zu: Straßenbenennungen im Bebaubungsplan Nr. 118 Antrag zur Vorlage BV-V/08/0179 (BV-V/08/0179-01)
TOP 9.11	Grundsatzbeschluss – Ausschreibung und Vergabe der Bauleistungen für den Rundweg Ellernholzteich (BV-V/08/0203-01) neue Version vom 18.09.2025
TOP 9.16.1	Stellungnahme der Verwaltungvom 18.09.2025 – Praktikable und handhabbarere Lösung für die Handwerkerparkkarten (BV-P-ö/08/0163-01) (BV-P-ö/08/0163-01)
TOP 19	Greifswalds Wohnraumangebot verbessern (BV-P-ö/08/0168-01) neue Version vom 18.09.2025
TOP 9.20	Stopp des Regionalschulteils des Inklusiven Schulzentrums (BV-P-ö/08/0169-01) neue Version vom 22.09.2025

Zwei nachträglich eingegangene Vorlagen sollen auf die Tagesordnung gesetzt werden:

• Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags durch die Universitäts- und Hansestadt Greifswald an die Verkehrsbetrieb Greifswald GmbH (BV-V/08/02025) – TOP 9.21

Die Dringlichkeit wird von Frau Dr. Brüß begründet (der derzeitige öDA zwischen der Stadt  und dem Verkehrsbetrieb muss verlängert werden; die entsprechende Bekanntgabe ist ein Jahr vorher im EU-Amtsblatt zu veröffentlichen).

 Über die Aufnahme der Vorlage auf die Tagesordnung wird abgestimmt.

 Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen

• Greifswald stabilisiert sich handlungsfähig – Stufenplan für Haushalt und Kredite (BV-P-ö/08/0175-01) –neue Version vom 22.09.2025 – TOP 9.22

  Über die Aufnahme der Vorlage auf die Tagesordnung wird abgestimmt.

 

  Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 5 Gegenstimmen, 1 Stimmenthaltung

 

Herr Dr. Valentin bittet, TOP 9.22 mit dem TOP 9.6 sowie TOP 9.18 mit TOP 9.17 zusammen zu behandeln.

 

Frau Stawinski schlägt vor, insgesamt alle haushaltsrelevanten Vorlagen zusammen zu beraten.

Über die geänderte Tagesordnung wird abgestimmt.

 

Ergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
9	2	2