22.09.2025 - 6 Mitteilungen der Verwaltung

Herr Manske informiert über den Status der großen Baumaßnahmen Theatersanierung und Schulzentrum Ellernholzteich (Anlage zum Protokoll).

 

Herr Rappen: Bezüglich Bodenaustausch entstehen zusätzliche Kosten in Höhe von ca. 3,6 Mio. EUR. Wie hoch ist das Volumen des Bodenaustausches, und muss der Boden tatsächlich auf eine Deponie verbracht werden?

Herr Manske: Auf der gesamten Fläche (17.000 Kubikmeter Boden) sind Asbestrückstände im Erdreich vorhanden. Es konnte sowohl mit der Unteren als auch mit der Oberen Abfallbehörde keine Lösung für das Problem gefunden werden. Selbst wenn man Siebungen und mehrmalige Beprobungen durchführen würde, könnte keine 100-prozentige Erfolgsquote erreicht werden. Zudem müssten Haufwerke geschaffen werden, die dann aber den Platz zur Bebauung versperren würden. Letztendlich würde dadurch ein Zeitverzug (mindestens 6 Monate) für den Bau des Schulzentrums entstehen. Die beste Lösung wäre die Verbringung des kontaminierten Bodens auf eine Mülldeponie.

 

Frau Socher: Nach Übernahme der Kleingärten und Kleintieranlagen wurden seinerzeit Bodenuntersuchungen und Bodenaustausch durchgeführt. Kann man gegen die ausführende Firma Regressforderungen stellen?

Herr Manske: Nein. Es wurde damals lediglich der Rückbau der Anlagen und der Abbau des Oberbodens veranlasst. Dass sich im Unterboden Asbest und sogar Asbestverklappungen befanden, konnte erst im laufenden Verfahren ermittelt werden.

 

Herr Evers: Gibt es Hinweise auf die Verursacher?

Herr Manske: Da der Zeitpunkt der Verbringung nicht benannt werden kann, ist es nicht möglich, die Verursacher zu ermitteln.

 

Herr Rappen: Muss die gesamte Fläche beräumt werden?

Herr Manske: Ja, durch die Asbestverunreinigung war es abzusehen, aber nicht zu dem Preis.

 

Herr Rappen: Die Fertigstellung des Theaterumbaus war für 2029/2030 vorgesehen. Wann gehen die Baumaßnahmen im Gebäude los?

Herr Manske: Die Baumaßnahmen laufen bereits. Der Anfang der direkten Entkernung und der Abbruch des Gebäudes ist für Ende 2025 anvisiert; Mitte 2026 wird mit dem Rohbau begonnen.

Herr Lerm: Da die Einarbeitung des neuen Fachplaners auch Zeit benötigen wird, könnte sich der Zeitplan verzögern.

 

Herr Rappen: Was bedeutet die Zeitverzögerung für die im Haushalt eingeplanten Mittel für 2025/2026?

Frau Stawinski: Der Großteil aus dem Kernhaushalt wurde bereits an das Sondervermögen überführt und steht dort zur Verfügung.

Frau Schinkel: Die Theatersanierung wird über das Städtebauliche Sondervermögen Fleischervorstadt dargestellt und abgewickelt. Die Refinanzierung erfolgt über den Kernhaushalt; 4,2 Mio. EUR sind dem Sondervermögen über den Kernhaushalt zugeführt worden. Die Differenz von 56 Mio. EUR steht noch aus; sie befindet sich nicht in der Darstellung des Kernhaushaltes im Finanzierungszeitraum, sondern wird ab 2029 mit der nächsten Haushaltsplanung (Vierjahreszeitraum) dargestellt. Für die bereitgestellten und abgerufenen Fördermittel (ca. 21 Mio. EUR), die sich auf dem Konto des Sondervermögens befinden, müssen zurzeit täglich Vorteilsausgleiche (Zweckentfremdungszinsen) gezahlt werden.

 

Herr Krüger bittet, zu überprüfen, ob die vorhandenen Mittel für das Bauvorhaben präzise gewählt wurden. Er wünscht sich einen aktuellen Stand.