22.09.2025 - 9.22 Greifswald stabilisiert sich handlungsfähig - S...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.22
- Zusätze:
- AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft neue Version vom 22.09.2025
- Datum:
- Mo., 22.09.2025
- Status:
- gemischt (Niederschrift abgestimmt)
- Uhrzeit:
- 18:04
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Zuständigkeit:
- abgelehnt
Beratung
Die Tagesordnungspunkte 9.6, 9.17, 9.18 und 9.22 werden zusammen beraten.
Herr Dr. Valentin bringt die Vorlage ein. Da die Rechtsaufsichtsbehörde von der Stadt nicht das Abarbeiten von kurzzeitigen Berichtspflichten, sondern einen Nachweis der Stadt, den Haushalt aktiv und nachhaltig zu gestalten, erwartet, wird seitens der AfD-Fraktion der vorliegende Stufenplan vorgeschlagen.
Ergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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3 |
6 |
4 |