10.11.2025 - 2 Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Herr Al-Khouri informiert, dass TOP 6 – Informationen zum aktuellen Stand der Fertigstellung des Segelschulschiffes GREIF entfällt.

 

Für folgende Tagesordnungspunkte liegen Versionierungen, Änderungsanträge und Stellungnahmen vor:

 

• „Keine Pachtgebührenverdoppelung für Kleingärten“, Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke, Marian Alfred Moscinski, Yannick Elias Bauer, Tobias Gehrke, Robert Gabel (BV-P-ö/08/0178-01) – TOP 9.24

 

• „Haushaltskonsolidierung nachhaltig denken“, Dr. Thomas Meyer, Ulf Burmeister, Susanne Schmidt, interfraktionell angestrebt, neue Version vom 10.11.2025 - finanzielle Auswirkungen ergänzt (BV-P-ö/08/0182-01) – TOP 9.25

 

Abstimmungsergebnis:  Ja-Stimmen:   11

     Nein-Stimmen:  0

 

• „Beschluss über das konsolidierte Liniennetz für den Greifswalder Stadtbusverkehr“ (BV-V/08/0232) – TOP 9.26

 

Die Dringlichkeit wird durch Herrn Lerm begründet.

 

Frau Damm hinterfragt die Notwendigkeit der Erörterung in diesem Gremium. Die Vorlage hat keine Finanzauswirkung und wird umfassend im Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit behandelt.

 

Frau Teetz erwidert, dass die Konsolidierung wirtschaftliche Auswirkungen auf den Wirtschaftsplan der Verkehrsbetrieb Greifswald GmbH (VBG) habe und der Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen hierüber informiert sein sollte.

 

Frau Görs erfragt, ob der Nahverkehrsbeirat in Kenntnis gesetzt wurde und ob eine Tagung vor der Bürgerschaftssitzung anberaumt sei.

 

 

Herr Dr. Valentin erkundigt sich nach den Auswirkungen für den Haushalt.

 

Frau Teetz bestätigt, dass keine Auswirkungen auf den Haushalt vorlägen.

 

Abstimmungsergebnis:  Ja-Stimmen:   11

     Nein-Stimmen:  0

 

• „Erhöhung des investiven Eigenanteils und zukünftiger Betrieb des Segelschulschiffes GREIF“ (BV-V/08/0226) – TOP 9.27

 

Abstimmungsergebnis:  Ja-Stimmen:   11

     Nein-Stimmen:  0

 

• Änderungsantrag zu: "Erhöhung des investiven Eigenanteils und zukünftiger Betrieb des Segelschulschiffes GREIF" (BV-V/08/0226), Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratisch Konservative (BV-V/08/0226-01) – TOP 9.27.1

 

Abstimmungsergebnis:  Ja-Stimmen:   11

     Nein-Stimmen:  0

 

• „Erstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes“, Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratisch Konservative (BV-P-ö/08/0165-01) – TOP 9.28

 

Abstimmungsergebnis:  Ja-Stimmen:   8

     Stimmenhaltungen:  3

 

 

• „Übersicht über den Zustand aller Zuwegungen zu Kleingartensparten“ (IV/08/0019-01) – TOP 9.29

 

Die Dringlichkeit wird durch Herrn Lerm begründet.

 

Abstimmungsergebnis:  Ja-Stimmen:   11

     Nein-Stimmen:  0

 

Um 18:18 Uhr tritt Herr Gehrke der Sitzung bei. Somit erhöht sich die Anwesenheit der Ausschussmitglieder auf 12 (7 Bürgerschaftsmitglieder und 5 Sachkundige).

 

Ergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
12	0	0