11.03.2025 - 2 Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Abstimmung über die Aufnahme der Beschlussvorlage „Sanierung des Volksstadions ermöglichen“ (BV-P-ö/08/0140) in die Tagesordnung

 

Herr Herbst begründet die Dringlichkeit.

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
8	2	0

 

Auf die Tagesordnung gesetzt als TOP 8.12.

 

Abstimmung über die Aufnahme der Beschlussvorlage „Einführung eines Mietwucher-Tools“ (BV-P-ö/08/0141) in die Tagesordnung

 

Herr Herbst begründet die Dringlichkeit.

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
4	5	1

 

Die Vorlage wird nicht auf die Tagesordnung gesetzt.

 

Abstimmung über die Aufnahme der Beschlussvorlage „Bebauungsplan Nr. 113 – KAW-Gelände Süd-Ost - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss (2. Durchgang)“ (BV-P-ö/08/0133) in die Tagesordnung

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
11	0	0

 

Auf die Tagesordnung gesetzt als TOP 8.1.

 

Die Beschlussvorlage BV-V/08/0143, „Aktualisierung des Verkehrskonzeptes Innenstadt“ wird als TOP 8.14 eingeordnet, weil die Dringlichkeit aufgrund der thematischen Nähe zu TOP 8.9 nicht gegeben ist.

 

Über die so geänderte Tagesordnung wird abgestimmt.

 

Ergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
11	0	0