11.03.2025 - 8.9 2. Änderung der Satzung über die Sondernutzung ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.9
- Datum:
- Di., 11.03.2025
- Status:
- gemischt (Niederschrift abgestimmt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 66.2 Tiefbau- und Grünflächenamt/Abteilung Unterhaltung von Verkehrsanlagen
- Beschluss:
- ungeändert abgestimmt
Wortprotokoll
Herr Schick bringt die Vorlage ein.
Herr Pommerenke stellt folgende Fragen:
- Kann die Vorlage nicht zur Entbürokratisierung ausgestaltet werden? -> Antwort: Die Händler sind seit Jahren mit den Regelungen vertraut. Die sanierte Innenstadt muss in ihrer Gestalt auch vor Willkür geschützt werden. Niemand möchte beispielsweise Werbesonnenschirme als prägende Objekte auf dem Markt haben. Auch steht Barrierefreiheit einer allzu großzügigen Regelung richtigerweise im Wege.
Ergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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