23.09.2025 - 10.1 Haushalt 2025/2026 - Umsetzung der rechtsaufsic...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.1
- Datum:
- Di., 23.09.2025
- Status:
- gemischt (Niederschrift abgestimmt)
- Uhrzeit:
- 18:01
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 20 Amt für Finanzen
- Zuständigkeit:
- nicht abgestimmt
Beratung
Herr Lerm bringt die Vorlage ein. Die Maßnahmen, einschließlich der bis zum 31.12.2025 verlängerten Haushaltssperre, betreffen vor allem freiwillige Leistungen und verbessern kurzfristig die Jahresergebnisse, ersetzen jedoch kein umfassendes Haushaltssicherungskonzept. Verschiedene Positionen wurden aktualisiert. Die CDU-Fraktion übt Kritik und regt an, Straßensanierungen im nächsten Ausschuss zu behandeln. Herr Ziola weist auf die Kleingartenpachterhöhung hin, und Herr Herbst schlägt vor (Geschäftsordnungsantrag ohne Gegenrede), die Vorlage heute nur zur Kenntnis zu nehmen und die Beschlussfassung auf die Bürgerschaft am 13.10.2025 zu verschieben.
Ergebnis:
Nicht abgestimmt