30.04.2025 - 11 Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitgliede...

Frau Socher verlässt die Sitzung um 20:12 Uhr.

Herr Berg verlässt von 20.12 bis 20.15 Uhr den Sitzungsraum.

 

Herr Dr. Valentin erfragt Rückmeldungen zum Warntag. Herr Winckler erklärt, man sei sehr zufrieden mit dem Warntag und dem Interesse der Bevölkerung. Die mit dem Landkreis inhaltlich abgestimmte Öffentlichkeitsarbeit war erfolgreich. Auch der NDR berichtete im TV. Mit der Ordnungsbehörde des Landkreises wurde vereinbart, dass das Verfahren im September auch beim bundesweiten Warntag fortgesetzt und die grundsätzliche Informations-Struktur beibehalten wird. Die Bürger sollen mit den Warnmitteln vertraut gemacht werden, Themen der Krisenvorsorge, vor allem der Eigenvorsorge, werden gleichzeitig in den Fokus gerückt. Derzeit läuft die Abstimmung, welches besondere Thema im September gestellt wird.

 

Herr Ziola ergänzt, dass der Erfolg der Aktion auch in den Printmedien zu verfolgen war.

 

Herr Herkules fragt, warum das Stadtradeln der Stadtwerke abgesagt wurde, was nötig gewesen wäre, um die Veranstaltung stattfinden zu lassen und welche Kosten die Stadt tragen muss, damit andere Stadtfeste (z. B. Fischerfest) stattfinden können.

 

Herr Winckler verweist darauf, dass der Veranstalter entscheidet, ob eine Veranstaltung durchgeführt wird. Es läge keine Begründung vor, was zur konkreten Absage geführt hat. Er verweist darauf, dass verschiedene Anlässe verstärkt genutzt werden, um Aufmerksamkeit zu erhalten. Es ist unerheblich, ob Krankheitsbilder oder terroristische Hintergründe zu Taten führen. Es ist eine abstrakte Gefahr entstanden. Der Veranstalter muss Sorge tragen, dass Besucher keinen Schaden nehmen. Ereignisse, bei denen Fahrzeuge in Menschenmengen fahren, sind nicht normiert. Der Veranstalter muss rechtzeitig genug auf die örtlichen Behörden (Polizei, Rettungskräfte) zugehen, um deren Expertise zu erhalten. Es muss Einvernehmen mit den Behörden hergestellt werden, der Veranstalter muss die Möglichkeit erhalten, die erhaltenen Ratschläge umzusetzen. Sollte der Veranstalter zur Umsetzung nicht bereit oder in der Lage sein, wäre ein Verbot die Folge.

 

Für die sonstigen geplanten Stadtfeste wurde dieses Einvernehmen hergestellt und Kompensationsmaßnahmen festgelegt, die umgesetzt werden.

 

Herr König berichtet, dass vor allem die Kurzfristigkeit der Anforderungen dazu geführt hat, dass diese nicht erfüllt werden konnten. Er vermutet, dass auch der geplante Ort am Möwencenter besonders schlecht abzusichern war.

 

Herr Fleischmann wundert sich, dass der stetige Anstieg der Fallzahlen nicht thematisiert wird.

 

Herrn Winckler stellt sich die Frage, wie Veranstaltern ein Angebot gemacht werden kann, um Veranstaltungen in eingefriedeten Räumen stattfinden zu lassen. Er verweist auf die Stadt Rostock, die die Innenstadt durch eine einmalige Investition mit versenkbaren Pollern abgesichert hat.