24.09.2025 - 11.5 Praktikable und handhabbare Lösung für die Hand...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.5
- Zusätze:
- Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratisch Konservative neue Version vom 24.09.2025
- Datum:
- Mi., 24.09.2025
- Status:
- gemischt (Niederschrift abgestimmt)
- Uhrzeit:
- 18:02
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Zuständigkeit:
- ungeändert zugestimmt
Beratung
Herr Ziola bringt die Vorlage ein.
Es wird gebeten zu klären, ob die Bürgerschaft entgegen der Stellungnahme der Verwaltung entscheidungsberechtigt ist.
Herr König informiert, dass Herr Lerm im Sozialausschuss einen Vorschlag zur Entbürokratisierung zusagte.
Ergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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6 |
2 |
5 |