12.11.2025 - 10.1 Modernisierung der Veröffentlichung von namentl...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.1
- Zusätze:
- Die Präsidentin der Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 12.11.2025
- Status:
- gemischt (Niederschrift abgestimmt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- 01.0.1 Kanzlei der Bürgerschaft
- Zuständigkeit:
- ungeändert zugestimmt
Beratung
Herr Dietrich erläutert die Beschlussvorlage. Bei 6 namentlichen Abstimmungen pro Jahr ergeben sich allein für diesen Teil im Stadtblatt jährliche Druckkosten von 1050 €.
Frau Hübner merkt an, dass ein QR-Code die Transparenz verringert, da viele Bürger dann einfach auf die Information verzichten. Sie schlägt vor, die Stimmverteilung nach Parteien grafisch darzustellen. Dies würde aber keine Platzersparnis bringen. Herr Dr. Valentin und Herr Ziola betonen, dass gerade bei Kommunalwahlen und für ältere Bürger die analoge Form der Information wichtig ist. Herr Berg ist der Meinung, dass ein QR-Code Inklusion und Teilhabe sogar fördert, da er auf die digitalen Möglichkeiten aufmerksam macht. Herr Feldt berichtet von seiner Erfahrung mit dem Fotoautomaten, erstaunlich viele ältere Menschen nutzen dort den QR-Code. Frau Görs schlägt vor, einen Schaukasten im Rathaus anzubieten. Herr Richter merkt an, die kleine Schrift im Stadtblatt sei schwer zu lesen, genauso im Livestream der Bürgerschaft, auch dort wäre ein weiterführender Link oder ein Newsletter hilfreich.
Herr Dietrich schlägt vor, im Rahmen der Beschlusskontrolle, den QR-Code im Stadtblatt zu testen und zu beobachten, wie viele Bürger tatsächlich die postalische Zusendung der Namensliste in Anspruch nehmen.
