02.03.2026 - 5 Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschl...

Die Präsidentin der Bürgerschaft ruft den Tagesordnungspunkt auf.

 

Der Oberbürgermeister

. informiert, dass es in der Sitzung des Hauptausschusses am 02.02.2026 keine nichtöffentlichen Beschlüsse gegeben habe. Die Berichterstattung über die Beschlüsse der Sondersitzung am 25.02.2026 könne erst erfolgen, sobald die zwei-wöchige Widerspruchsfrist abgelaufen sei.

. teilt mit, dass das Segelschulschiff „Greif“ am 05.03.2026 zu Wasser gelassen werde. Für die Betriebsleitung sei eine Nachfolge gesucht und gefunden worden. Leider habe der potentielle Kandidat nach der Sondersitzung des Hauptausschusses abgesagt, sodass die Stelle erneut ausgeschrieben werden müsse.

. berichtet, dass vor einiger Zeit ein Förderprogramm genutzt werden sollte, um ein Begegnungszentrum in Schönwalde zu errichten. Die Programme seien Ende letzten Jahres freigegeben worden, sodass der Antrag im Dezember 2025 gestellt werden konnte. Die Aussichten seien gut; eine Zusage stehe jedoch noch aus. Geplant sei, im Sommer ein Begegnungszentrum in dem alten Gebäude der Sparkasse in der Heinrich-Hertz-Straße zu errichten.

. schildert, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sowie die Bundesregierung radikale Einsparungen bei Integrationskursen vorgenommen hätte und die finanziellen Mittel für ca. 50 Prozent gestrichen worden seien. Die Universitäts- und Hansestadt Greifswald habe zusammen mit vielen anderen Kommunen einen Protestbrief an das Ministerium gesandt.