23.03.2026 - 11.6 Maßnahmenkonzept gegen illegale Graffiti und Be...

Frau Nehmzow verlässt die Sitzung.

Herr Winter bringt die Vorlage ein und erläutert die Anpassungen zu einer damaligen Vorlage, die gescheitert sei.

Lotte Riad, Mitglied des Kinder- und Jugendbeirates (KiJuBei), erklärt, dass der Beirat auf seiner letzten Sitzung festgestellt habe, dass es zu wenig legale Graffitiflächen gebe.

Herr Barsch bedankt sich für den Beitrag aus dem KiJuBei und führt dazu aus, dass die Zahl der legalen Graffitiflächen in den letzten Jahren abgenommen habe. In der Vorlage fehle ihm eine hinreichende Betrachtung der Folgekosten und wünsche sich eine Änderung bis zur Bürgerschaftssitzung.

Herr Winter berichtet von einer Podiumsdiskussion, auf der Unmut über die aktuelle Situation geäußert worden sei und gute Ideen für neue legale Graffitiflächen genannt worden seien.

Frau Bokowski, Jugendreferentin im Stadtjugendring, berichtet von illegalen und teils verfassungswidrigen Schmierereien am Jugendzentrum „klex“ und dass man dafür vorhandene Meldewege kenne und nutzen würde. Im Jugendzentrum selbst gebe es eine legale Graffitifläche, die durch den Wegfall anderer Flächen spürbar stärker genutzt würde. Dadurch entstünde das Problem, dass die Werke der Künstler nur noch weniger als eine Woche sichtbar seien. Im vorliegenden Maßnahmenkonzept würde sie nur repressive Maßnahmen lesen und wünsche sich mehr zielgruppenorientierte Präventionsarbeit. Auf Grund der hohen Dynamik in dieser Kultur sei es wichtig geeignete Räume zu schaffen.

Herr Winter betone repressive Maßnahmen für illegale Handlungen und erkläre sich bereit für die Schaffung weiterer legaler Flächen. Zu der Darstellung der Kultur führt er aus, dass dies aus seiner Sicht anarchistische Züge habe und äußert den Wunsch nach stärkerer Regulierung.

Herr Barsch nimmt Bezug zu repressiven Maßnahmen und erklärt, dass die Erfahrungen aus der Kriminologie zeigen würden, dass sie im Gegensatz zur Prävention zu nichts führen würden. Im weiteren Verlauf stellt er klar, dass er mit Herr Winters Darstellung über den Zustand in der Stadt nicht einverstanden sei.

Frau Schmidt stellt Nachfragen bezüglich der Erfassung und Meldung von Graffitis.

Herr Medau erklärt, dass die Entfernung auch unter Haushaltsvorbehalt stehe.

Herr Winter erklärt, dass in dem Antrag nicht nur repressive Maßnahmen stünden und nimmt Bezug zu der Podiumsdiskussion.

Frau Nehmzow nimmt Bezug auf den Antrag und erläutert, dass der Tübinger Oberbürgermeister eine Prämie ausgelobt habe.

Herr Weber erzählt von seinen Erfahrungen mit Graffitis und er sehe in dem Antrag eine Unterstützung für Bürgerinnen und Bürger.

Frau Dr. Schwenke berichtet, dass es ein Projekt im Rahmen des Casper-David-Friedrich-Jahres in der Schwalbe gab und ein weiteres Projekt in naher Zukunft stattfinden würde.

Herr Weber erklärt, wie man mit Frischhaltefolie eine legale und transportable Möglichkeit schaffen könne.

 

Ergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
7	3	0