ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 11.12

Sitzung:: Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit

Zusätze:: Marcus Wiederhöft, Antragsberechtigt für die Ortsteilvertretung neue Version am 23.03.2026 - finanzielle Auswirkungen ergänzt

Gremium:: Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit (BuK)

Datum:: Di., 24.03.2026

Status:: gemischt (Niederschrift abgestimmt)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: BV-P-ö/08/0205-01 Prüfauftrag zur Anpassung der Straßenreinigungssatzung bei Extremwetterlagen

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage der Politik (ö)

Federführend:: Politik

Zuständigkeit:: ungeändert zugestimmt

Beratung

Auf eine Einbringung wird verzichtet.

Nach kurzer Debatte über die Definition von Wetterlagen sowie rechtlicher Rahmenbedingungen für Ausnahmeregelungen, stimmen die Mitglieder ab.

Ergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
10	2	0