21.01.2026 - 9.5 Stopp und erneute Prüfung des Wanderweg-Projekt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.5
- Zusätze:
- Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratisch Konservative neue Version am 21.01.2026 - finanzielle Auswirkungen ergänzt
- Datum:
- Mi., 21.01.2026
- Status:
- gemischt (Niederschrift abgestimmt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Zuständigkeit:
- nicht abstimmungsfähig
Beratung
Herr Lubs verlässt die Sitzung um 19:36 Uhr.
Herr Ziola bittet die Verwaltung, Klarheit zu schaffen bezüglich des europäischen Vogelschutzgebietes. Herr Rappen wünscht sich eine Aussage von der Verwaltung zum Stand des Verfahrens, sowie die Anwesenheit von auskunftsfähigem Personal während der Sitzung.
Es sind zu wenig Informationen vorhanden für eine Abstimmung.
Frau Wolter erkundigt sich, ob die Fraktion bei der Verwaltung nachgefragt hat, dies wird verneint.
Herr Richter stimmt Herrn Rappen zu, zur Bürgerschaftssitzung sollten ausreichend Informationen vorhanden sein.
Frau Wolter bittet die Verwaltung, die notwendigen Informationen den Fraktionen zur Beratung zur Verfügung zu stellen.
Ergebnis:
Nicht abstimmungsfähig