19.03.2026 - 10.3 Prüfauftrag zur Anpassung der Straßenreinigungs...

Frau Horn verlässt die Sitzung.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass die Vorlage aus der Ortsteilvertretung Schönwalde II und Groß Schönwalde stammt. Begründet wird dies damit, dass es Anfang Februar aufgrund extremer Wetterlagen erhebliche Probleme auf Gehwegen gab. Trotz Splittstreuung waren die Wege teilweise kaum sicher passierbar, insbesondere für mobilitätseingeschränkte Personen. Vor diesem Hintergrund soll geprüft werden, ob bei ausdrücklich angekündigten Extremwetterereignissen ausnahmsweise auch Private bzw. Wohnungsunternehmen vor ihren Gebäuden abstumpfende oder andere geeignete Mittel einsetzen dürfen, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Zugleich wird klargestellt, dass dies ausdrücklich nur für außergewöhnliche Wetterlagen gelten soll und nicht für normale Winterverhältnisse.

 

In der Diskussion wird die Zielrichtung des Antrags als grundsätzlich sinnvoll bewertet. Anschließend wird die Vorlage zur Abstimmung gestellt.

 

Ergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
6	2	0