09.10.2013 - 8.2 Mittelbeantragung Sanierungsprogramme 2014 - Pr...

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Diskussion und Empfehlung zum Thema Sanierungen und Investitionen in Schulgebäuden und Kultureinrichtungen

Herr Behm erläutert, dass eine beschlussreife Vorlage des Investitions-ausschusses erst zu Beginn des kommenden Jahres erwartet wird. Herr Radicke lässt sich entschuldigen, ist dennoch informiert eine Empfehlungsliste des hiesigen Ausschusses mit der Bitte um Berücksichtigung zu erhalten.

Herr Behm empfiehlt die vier wichtigsten Großprojekte durchzusprechen und eine Reihenfolge für die Empfehlung festzulegen.

19:00 Uhr, Herr Dr. Flieger geht

19:00 Uhr, Herr Erik von Malottki geht

19:00 Uhr, Herr Dipl. Theol. Felix Eifler geht

Es wurde über folgende Einrichtungen zum Thema Sanierungs- und Investitionsbedarf debattiert:

-          Stadtarchiv

-          Erwin-Fischer-Schule

-          Alexander-von-Humboldt-Gymnasium

-          Theater

19:31 Uhr, Herr Kroll geht

-          CDF Schule und Turnhalle

-          Ernst-Moritz-Arndt-Schule

-          Erich-Weinert-Schule

Herr Wille versichert, dass Teilsanierungen gerade in Punkto Sicherheit in jedem Fall durchgeführt werden können, denn der Landkreis ist vertraglich verpflichtet derartige Kosten anteilig mitzutragen.

Um in Punkto Schulauslastung debattieren zu können bittet der Ausschuss um die Statistiken zu Geburtenzahlen und Zahlen zu Einschulungen nach Schul-standort.

Zum Verständnis erinnert Herr Dembski, dass nicht der Investitionsausschuss über den weiteren Fahrplan entscheidet, sondern dieser Anhand von Empfehlungen und Sachverständigen einen realisierbaren Fahrplan ausarbeitet an dem Änderungen im Rahmen der Möglichkeiten vornehmbar sind.

20:00 Uhr, Frau Gebhardt geht, es sind 11 Ausschussmitglieder anwesend

Die Ausschussmitglieder stimmen ab, ob eine Prioritätenliste erstellt wird.

Abstimmungsergebnis: Angenommen mit 9 JA / 0 NEIN / 2 Enthaltungen

Herr Behm hat eine Prioritätenliste vorbereitet und wird als Anlage für das Protokoll folgende Punkt wie besprochen und abgestimmt ändern.

-          Zeile 1 Bürgerschaft ersetzen durch Investitionsausschuss,

keine Abstimmung von Nöten

-          Tausch Position 1 und 2

Abstimmung: 2 JA / 8 NEIN / 1 Enthaltung

-          Gleichsetzung Priorisierung 1 und 2

Abstimmung: 3 JA / 8 NEIN / 0 Enthaltungen

-          Streichung zweiter Abschnitt

Abstimmung: 10 JA / 1 NEIN / 0 Enthaltungen

-          Weitere Erläuterungen streichen

Abstimmung: 1 JA / 7 NEIN /  3 Enthaltungen

-          Aufnahme der Sporthalle für die CDF Schule mit folgender Formulierung: Der Neubau einer Zweifeld-Sporthalle für die Caspar-David-Friedrich-Schule sollte entsprechend der Empfehlung des Sportausschusses innerhalb der Prioritätenliste der Sportstätten oberste Priorität erhalten.

Die Ausschussmitglieder stimmen über die Prioritätenliste in geänderter Fassung ab.

Abstimmungsergebnis: Angenommen mit 7 JA / 1 NEIN / 3 Enthaltungen

20:20 Uhr, Frau Thonack geht, es sind 10 Ausschussmitglieder anwesend