16.12.2013 - 5.13 Schneebeseitigung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.13
- Sitzung:
-
Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft (BS)
- Datum:
- Mo., 16.12.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Vorlage:
-
05/1214 Schneebeseitigung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- Import
- Zuständigkeit:
- abgelehnt
Beratung
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Zu TOP: 5.13 |
Schneebeseitigung B690-37/13 |
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Die Einbringung und Begründung der überarbeiteten Beschlussvorlage der SPD-Fraktion erfolgt durch Herrn Dr. Kerath.
Nach einer Bemerkung von Herrn Hochschild, stellt der Präsident folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung: |
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Die Bürgerschaft beauftragt den Oberbürgermeister,
ein Finanzierungs- und Durchführungskonzept zur Abfuhr des in dem Stadtgebiet an besonders beeinträchtigten Straßen und Plätzen fallenden Schnees für den Winter 2013/2014 vorzulegen.
Abstimmungsergebnis: bei 10 Ja-Stimmen und einigen Stimmenthaltungen mehrheitlich abgelehnt |
Die Bürgerschaft beauftragt den Oberbürgermeister
- ein Finanzierungs- und Durchführungskonzept zur Abfuhr des in dem Stadtgebiet an besonders beeinträchtigten Straßen und Plätzen fallenden Schnees für den Winter 2013/2014 vorzulegen.