13.10.2014 - 4 Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Der Oberbürgermeister macht einige Mitteilungen:

-          Waldbegehung am 20.10.2014 um 15:00 Uhr vor dem Rathaus

-          Neuverlegung des Gedenksteins für Ekkehard Rütz am 28.10.2014 um 17:00 Uhr, auf Höhe des Mensabereiches

-          Verlegung 14 neuer Stolpersteine, am 14.10.2014 um 13:00 Uhr, Beginn ist in der Kapaunenstraße 14

-          Kleine Anfragen sind sowohl in der Anzahl als auch in ihren Unterpunkten gestiegen, die Fristeinhaltung wird erschwert

-          ein neuer Sitzungskalender wurde entwickelt

-          die Amtszeit des Oberbürgermeisters endet im nächsten Jahr. Soll es dazu eine Ausschreibung geben?

-          eine Verkürzung der Öffnungszeiten der Wahllokale, beispielsweise von 09:00 Uhr bis 18:00 Uhr/ von 09:00 Uhr bis 17:00 Uhr, könnte man in Betracht ziehen. Der Oberbürgermeister bittet um Feedback.

-          es gab ein Gespräch mit Herrn Darsow vom Innenministerium bezüglich der Beamtenstellen und Schaffung von Beamtenstellen. Es wird dazu Vorlagen im nächsten Zyklus geben.

 

Herr Hochheim teilt mit, dass

-          am 16.10.2014 von 18:00-20:00 Uhr eine Veranstaltung im Bürgerschaftssaal bezüglich der KAW-Hallen geplant sei.

-          für die Sebastian-Bach-Straße 27 keine Städtebauförderung von einer Landesinstitutionen möglich sei. Es soll nun mehr eine Förderung von 500.000 Euro aus dem landeseigenen Programm der Städtebauförderung möglich sein. Dazu muss jedoch ein Programmantrag gestellt werden und ein Drittel des städtischen Anteils dazu beigetragen werden. Herr Hochheim plädiert dafür einen Programmantrag zu stellen.