13.10.2014 - 5 Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitgliede...

Herr Multhauf

. kritisiert die geringere Anzahl der Sitzungszyklen.

 

Herr Dr. Meyer

. fragt, weshalb der Sitzungstag der Bürgerschaft und des Hauptausschusses von Montag auf Donnerstag vorgelegt worden sei.

 

Herr Dr. König

. erklärt, dass dieser Wechsel aufgrund des Kreistages zustande gekommen sei, da dieser montags tage.

 

Herr Rodatos

. informiert, dass die Einladungen für die Veranstaltung der KAW-Hallen nachgereicht werden.

. fragt, ob die Einreichung des B-Plans bezüglich der KAW-Hallen am 27.10.2014 eingehalten werden könne.

 

Herr Kaiser

. erklärt, dass am Mittwoch ein Termin mit dem Eigentümer und dem Investor geplant sei. Dort werde die Veranstaltung resümiert und die weitere Verfahrensweise besprochen.

. bis zum Dezember sei es machbar, die Pläne vorzustellen und zu beschließen.

 

Herr Rodatos

. fragt, ob die Städtebaufördermittel für die Sebastian-Bach-Straße eine gemeinsame Sache zwischen Stadt und Studentenwerk sei.

 

Herr Hochheim

. antwortet, dass nur die Stadt den Antrag stellen könne, da es sich um eine private Modernisierungsmaßnahme handele.

 

Herr Dr. Kerath

. erklärt, dass das Land für die Stadt Neustrelitz auf der Suche nach jemandem sei, der bereit sei, 5 Millionen Euro in das Stadion zu investieren. Er fragt, ob

bei der Stadt angefragt worden sei.

 

Herr Hochheim

. bejaht dies und führt aus, dass es schwierig sei, zusätzliche Eigenanteile aufzubringen.

 

Frau Socher

. fragt nach der Instandhaltung der Caspar-David-Friedrich-Schule. Es gäbe dort eine lockere Außentreppe, aber es finde sich keine Firma, die noch freie Kapazitäten habe, um diese Baumaßnahme durchzuführen.

 

Diese Anregung wird aufgenommen.

 

Herr Dr. Fassbinder

. fragt nach den Unterlagen des Ministeriums bezüglich des Theaters.

 

Es liegt noch nichts vor.

 

Herr Dr. Kasbohm

. äußert sich zur Problematik der Kleinen Anfragen und weist daraufhin, dass es sich lediglich um eine Rechtwahrnehmung handele.

. fragt nach dem Fahrplan für die Theater.

. geht auf den Kita-Bericht ein.

 

Frau Felkl

. erklärt, dass die Fragebögen zur Kita bereits ausgeteilt worden seien, ihr aber der Fragenbogen aus der Kleinen Anfrage unbekannt sei.

 

Der Oberbürgermeister

. erklärt zum Thema Theater, dass die Entscheidungsträger die Städte Stralsund, Neustrelitz, Neubrandenburg, Greifswald, der Kreistag Mecklenburgische Seenplatte und der Landkreis Rügen seien. Er bittet Kontakt zu den Fraktionskolleginnen und –kollegen aufzunehmen.

. sagt, dass die Konstituierung des Aufsichtsrates des Theaters am 04.11.2014 erfolgen werde. Es sei vorgesehen gewesen, dass sich der Aufsichtsrat damit beschäftige. Dies sei jedoch noch nicht passiert.

 

Herr Multhauf erkundigt sich, nach

. der USA-Reise.

. neuen Leiterin des Friedhofswesens und bittet um Vorstellung.

. bittet, in Zukunft den Wohnort und die Partei bei der Verteilung der Sitze in den Ortsteilvertretungen aufzuführen.

 

Herr Kremer

. erklärt, dass wahrscheinlich im übernächsten Gremienlauf die Friedhofsgebührensatzung vorgestellt werde und in dem Zuge auch die neue Kollegin, Frau Sommer, vorgestellt werden könne.

 

Der Oberbürgermeister

. sagt, dass ihm heute ein Schreiben von der Volkssolidarität zugegangen sei. Es werde ein Antrag auf Bezuschussung für drei LKW durch Bezahlung der Leasingraten in Höhe von 30.000 Euro gestellt. Herr Dr. König schlägt vor, dies in den Ausschuss für Sport, Soziales und Jugend aufzunehmen.

 

Herr Multhauf

. fragt nach der ausstehenden Sanierung der Aula in der Erwin-Fischer-Schule.

 

 

Herr Kremer

. antwortet darauf, dass ein Gutachten erstellt worden sei und dieses beim Gericht anhänglich sei. Solange es kein Urteil gäbe, könne nicht gehandelt werden.

 

Herr Multhauf ist mit dieser Aussage nicht einverstanden.