09.10.2014 - 7.5 Grundsätze der zukünftigen Arbeit der AG KUS

Grundsätze der zukünftigen Arbeit der AG KUS

B90/Die Grünen, SPD, Die Linke

Herr Oberst bringt die Beschlussvorlage zu den Grundsätzen der zukünftigen Arbeit der AG KUS ein.

Zu den Aufgaben sollen u.a. eine Überarbeitung und Anpassung der KUS-Satzung, eine jährliche Überarbeitung der Angebote zu den Vergünstigungen und die Überwachung der Finanzen gehören. Die AG informiert im Ausschuss für Sport, Soziales und Jugend regelmäßig über ihre Arbeit. Der Beschluss zu den Grundsätzen der Arbeit der AG soll die KUS- AG besser legitimieren und sie damit arbeitsfähiger machen.

Herr Dr. Ott stellt die Frage, warum eine gesonderte AG notwendig ist, die Arbeit des Sozialausschusses ist ausreichend, die Finanzen dazu sind Verwaltungsaufgaben.

Frau Kindt teilt mit, dass es in der Vergangenheit kaum Einigung bei den Beschlussfassungen gab, sie benötigt dazu den Rückhalt der Fraktionen.

Frau Dr. Schwenke ergänzt, dass eine kleine AG sinnvoll  und eine Erleichterung für den Sozialausschuss ist, sie sieht es nicht als zusätzliche Belastung.

Es erfolgt die Abstimmung zur Beschlussvorlage  06/11.

Abstimmung : 11 ja- Stimmen , 1  nein- Stimme, 2 Enthaltungen