06.10.2014 - 6.13 Beantragung von Fördermitteln für die Umsetzung...

 

Herr Feldt bringt anhand einer Präsentation die Vorlage ein.

 

Herr Dr. Fassbinder nimmt ab 18:15 Uhr an der Ausschusssitzung teil. Damit stimmen 14 Ausschussmitglieder ab.

 

Für das Bauvorhaben sollen Fördermittel beim zuständigen Ministerium des Landes M-V beantragt werden. Die dafür erforderliche Entwurfsplanung liegt jetzt vor.

Ursprünglich wurde 2010 eine Machbarkeitsstudie für ein Bio- und Plasmatechnikum in Greifswald vorgelegt. Das Vorhaben wurde aufgrund der gegebenen Wirtschaft-lichkeit bejaht.

 

Am 21.02.2011 ist der BS-Beschluss für die Errichtung eines Plasmatechnikums als Forschungs-, Dienstleistungs- und Gründerzentrums in Verbindung mit der Erweite-rung des Biotechnikums gefasst worden.

Das Betreiberkonzept liegt vor, und auch die weiteren Arbeitsschritte, wie u. a. die Grundstücksverhandlungen mit der Universität, sind erfolgt. Die Stadt ist Eigentümer des fehlenden Grundstückes.

2015 soll die Entscheidung über den Eigenanteil der Stadt und die Fördermittelzusage des Wirtschaftsministeriums vorliegen. 2016 und 2017 soll die Bauausführung und 2018 die Inbetriebnahme erfolgen.

 

Herr Mundt möchte wissen, ob die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung nicht dem Protokoll beigefügt werden kann.

Herr Wille erklärt, dass sich bei der Haushaltsplanung intensiver mit der Wirtschaft-lichkeit befasst werden muss. Jetzt soll auf Grundlage der fertiggestellten Planung der Antrag gestellt werden. Die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung ist in dieser Vorlage noch nicht so gründlich ausgeführt, da es sich um keine Grundsatzentscheidung handelt.

Herr Mundt ist der Meinung, dass im Vorfeld klar sein sollte, ob die Stadt sich das Vor-haben leisten kann.

Laut Herrn Wille liegt dazu ein 15-seitiges Konzept vor, wozu aber mehr gesagt wer-den müsste. In weiteren Ausschusssitzungen kann sich mit diesem Thema ausei-nandergesetzt werden. In der Oktobersitzung der Bürgerschaft soll auf Grundlage der gerade fertiggestellten Planung der Beschluss gefasst werden.

 

Abschließend bittet Herr Dr. König den Finanzausschuss um Zustimmung für das Vorhaben. Dafür sprechen verschiedene Gründe. So kann der Wissenschafts- und Technologiestandortes Greifswald weiter gestärkt werden und unser Bundesland kann sich bei der Gesundheitswirtschaft profilieren. Des Weiteren handelt es sich um ein Gemeinschaftsvorhaben aller in diesem Bereich tätigen Unternehmen.

Das Ministerium in Schwerin erwartet, dass noch in diesem Jahr der Fördermittelan-trag gestellt wird.

 

Die Tischvorlage wird abgestimmt.

Abstimmungsergebnis: 13-Ja-Stimmen

                                       1 Gegenstimme