11.11.2014 - 10 Fragen, Vorschläge und Anregungen der Ausschuss...

TOP 10.

Fragen, Vorschläge und Anregungen der Ausschussmitglieder

Herr Steiger fragt Herrn Hochheim, ob es eine Neuentwicklung in der Brinkstraße 16/ 17 gibt.
Herr Hochheim teilt mit, dass ein vereinbarter Termin, den er moderieren sollte, durch den Eigentümer kurzfristig abgesagt wurde.

Herr Lange spricht die Problematik des Uferzustandes im Bereich der Wiecker Mole an, wonach seitens des StALU, als Eigentümer der Fläche, aus Sicherheitsgründen hier nun ein Zaun errichtet werden soll.
Das Tiefbau- und Grünflächenamt wird sich diesbezüglich mit dem StALU in Verbindung setzen und nachfragen.

Herr Lange berichtet des Weiteren, dass eine auf dem Helmshäger Berg ansässige, überregionale Autovermietungsfirma ihre Mietfahrzeuge auf den angrenzenden öffentlichen Stellplätzen dauerparkt und ob dagegen etwas unternommen werden kann. Gerade bei großen Veranstaltungen auf dem Festgelände und auch an den Wochenenden fehlen diese Stellplätze dann.
Mit der Stadt gibt es, so Herr Hochheim, diesbezüglich keine Regelung und eine Möglichkeit zur Einschränkung der Nutzung der öffentlichen Stellplätze wird seitens der Verwaltung nicht gesehen.

Den Museumshafen betreffend fragt Frau Dr. Wölk, ob das Winterlager der Schiffe dort dauerhaft bleibt und ob hier auch Instandhaltungsarbeiten stattfinden.
Herr Wixforth teilt dazu mit, dass der sog. „Sattelplatz“ zur Pachtfläche des Museumshafenvereins gehört, dieser auch auf den Platz angewiesen ist und sowohl Lagerung als auch Instandhaltungsarbeiten auf dieser Fläche schon immer durchgeführt wurden und dies auch in Zukunft so bleiben wird. Die Nutzung dieses Platzes ist so geplant und auch so gewollt.

Herr Duschek spricht den schlechten Straßenzustand im alten Ostseeviertel an, speziell der Warschauer Straße. Hier müsse dringend Abhilfe geschaffen werden.
Herr Hochheim informiert, dass im Haushalt 600 T€ für die Werterhaltung zur Verfügung stehen und diese nach Prioritätenliste eingesetzt werden.

(Anm. d. Protokolls dazu:

Ergebnis (Sachstand) einer Begehung der Warschauer Straße am 12.11.2014 durch das Tiefbau- und Grünflächenamt:

Folgende Mängel wurden festgestellt.

1. Im Gehwegbereich sind Gehwegplatten verschoben (breite Fugen sind entstanden)
Ursache durch ständige LKW Befahrung( Netto) 

2. Lose Gehwegplatten (Ursache Baumwurzeln von Privatgrundstück)

3. Zwischen Gehweg und Bord fehlt Füllboden.

Straße ist in einem verkehrssicheren Zustand. Leichte Absackung zwischen zwei Schächten. Im gesamten Straßenverlauf leichte Unebenheiten.

Der Gehweg wird umgehend repariert. Füllboden wird eingebracht.

Leichte Absackung zwischen den Schächten wurde den Stadtwerken gemeldet.)