12.11.2014 - 9.1 Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansesta...

Frau Baas bringt die Vorlage ein. Sie macht darauf aufmerksam, dass alle verschiedenen Haushaltspläne im Netz nachzulesen sind. Das Produktbuch wird zurzeit bereinigt, die Werterhaltungsliste wird morgen (13.11.) ins Netz gestellt. Die Haushaltssatzung ist Bestandteil des Planes. Frau Baas bittet, falls inhaltliche Fragen jetzt nicht beantwortet werden können, dass diese schriftlich formuliert an das Amt 20 geschickt werden. Sie teilt mit, dass die 10 € pro Schüler noch nicht eingestellt wurden. Es wird eine Veränderungsliste geben, diese werden in den Haushalt eingearbeitet. Es folgt eine Diskussion über einen Erweiterungsbau der „C.D.Friedrich“-Realschule sowie die Notwendigkeit der Sanierung/Erweiterung der Sporthalle.  Frau Felkl informiert, dass eine Erweiterung der Kapazität unbedingt notwendig ist, da die Zahl der Schuler höher ist. Frau Baas erklärt, dass immer die Möglichkeit des Nachtragshaushaltes für dingend notwendige Maßnahmen.

Frau Dr. Fassbinder wünscht ein Medienkonzept der Schulen, speziell des Jahn-Gymnasiums, da 10 interaktive Tafeln beantragt wurden. Sie wird einen Antrag an die EDV-Abteilung gemeinsam mit Frau Felkl stellen. Herr Burmeister bemängelt, dass das Fachamt nicht die „Wunschliste“ der Schulen steuert. Es wird festgestellt, dass der Planungsprozess verbessert werden muss.

20:25 Uhr verlässt Herr Bernd die Sitzung.

Frau Felkl schlägt vor, bei der EDV-Abteilung und dem Jahn-Gymnasium nachzufragen, warum das Geld so verteilt wurde. 

20:35 Uhr verlässt Herr Grimm die Sitzung

Die Mittel für das Kunstkabinett des Humboldt-Gymnasiums werden durch Amt 20 noch einmal geprüft. Die Mittel für die Sanierung des Humboldt-Gymnasiums sind für 2017 eingestellt.

20:40 Uhr verlässt Herr Bausemer die Sitzung.

Es wird abgestimmt, dass die 10 € pro Schüler in die Haushaltsplanung aufgenommen werden. Die Sporthalle und der Anbau der „C.-D.Friedrich“-Realschule sollen gemeinsam gemacht werden. Dieses Problem soll in den Fraktionen besprochen werden, Amt 23 kann sagen wie hoch die Kosten sein werden.

 

Festlegung: Es wird keine Empfehlung zum Haushalt und zum Sondervermögen geben.