02.09.2015 - 6.1 Familienfreundlichkeitsprüfungen

Beschluss:
Einzelabstimmung
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Wortprotokoll

Herr Dr. Bittner brachte die Beschlussvorlage zur Familienfreundlichkeitsprüfung ein. Hierbei geht es um einen Katalog von Kriterien, der von einer Arbeitsgruppe erstellt wurde, anhand derer in der Bürgerschaft Projekte auf ihre Familienfreundlichkeit überprüft werden können. Allerdings bindet diese Untersuchung Personal, so dass zusätzlicher Aufwand entsteht. Vielleicht sollte dieses Verfahren erst in einem Stadtteil getestet werden und auf die ganze Stadt ausgedehnt werden, wenn die entsprechenden Kapazitäten da sind.

Herr Mundt kritisierte, dass Bürgerschaftsbeschlüsse auch auf Familienfreundlichkeit geprüft werden sollen.

Herr Imhorst bemerkte, dass das besonders bei B-Plänen wichtig sei.

Herr v. Malottki begrüßte die Vorlage, Gerade Schönwalde II ist ein Stadtteil mit vielen Familien und Kindern, wo so ein Herangehen wichtig sei. Daher sollte diese Prüfung zuerst in Schönwalde II erfolgen.

Dr. Bittner schlägt vor, die Punkte einzeln abzustimmen.

 

Ergebnis:

  • Punkt 1: 4 ja 0 nein 2 Enthaltungen
  • Punkt 2: 3 ja 2 nein 1 Enthaltung
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