08.12.2014 - 5.16 Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss:
mehrheitlich
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Wortprotokoll

TOP 5.16.1

Änderung der Hauptsatzung

 

Frau Socher erläutert, dass Punkt vier des § 17 zurückgezogen wird.

 

Herr Dr. Fassbinder spricht sich gegen eine kurzfristige Änderung der Vorlage aus.

 

Frau Socher erklärt die Gründe hierfür.

 

Ergebnis

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

 

mehrheitlich

0

1

Mehrheitlich zugestimmt.

 

Frau Socher bringt die Vorlage ein.

 

Ergebnis

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

 

Mehrheitlich

1

4

Mehrheitlich zugestimmt.

 

TOP 5.16.1

Änderung der Hauptsatzung

 

Frau Socher erläutert, dass Punkt vier des § 17 zurückgezogen wird.

 

Herr Dr. Fassbinder spricht sich gegen eine kurzfristige Änderung der Vorlage aus.

 

Frau Socher erklärt die Gründe hierfür.

 

Ergebnis

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

 

mehrheitlich

0

1

Mehrheitlich zugestimmt.

 

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Die Bürgerschaft beschließt die folgenden Änderungen der Geschäftsordnung:

 

1.

Der Titel wird wie folgt geändert:

 

Geschäftsordnung der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

 

2.

Die Präambel lautet wie folgt:

 

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt unter Berücksichtigung der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern und der Hauptsatzung für die Universitäts- und Hansestadt Greifswald jeweils in ihrer jeweils gültigen Fassung folgende Geschäftsordnung:  

 

3.

In § 7 wird Punkt 2) wie folgt neu gefasst:

 

2) Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung