08.12.2014 - 5.16 Änderung der Geschäftsordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.16
- Sitzung:
-
Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft (BS)
- Datum:
- Mo, 08.12.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Vorlage:
-
06/209 Änderung der Geschäftsordnung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- Import
- Beschluss:
- mehrheitlich
Wortprotokoll
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TOP 5.16.1 |
Änderung der Hauptsatzung
Frau Socher erläutert, dass Punkt vier des § 17 zurückgezogen wird.
Herr Dr. Fassbinder spricht sich gegen eine kurzfristige Änderung der Vorlage aus.
Frau Socher erklärt die Gründe hierfür.
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Mehrheitlich zugestimmt.
Frau Socher bringt die Vorlage ein.
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Ergebnis |
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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Mehrheitlich |
1 |
4 |
Mehrheitlich zugestimmt.
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TOP 5.16.1 |
Änderung der Hauptsatzung
Frau Socher erläutert, dass Punkt vier des § 17 zurückgezogen wird.
Herr Dr. Fassbinder spricht sich gegen eine kurzfristige Änderung der Vorlage aus.
Frau Socher erklärt die Gründe hierfür.
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Mehrheitlich zugestimmt.
Die Bürgerschaft beschließt die folgenden Änderungen der Geschäftsordnung:
1.
Der Titel wird wie folgt geändert:
Geschäftsordnung der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
2.
Die Präambel lautet wie folgt:
Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt unter Berücksichtigung der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern und der Hauptsatzung für die Universitäts- und Hansestadt Greifswald jeweils in ihrer jeweils gültigen Fassung folgende Geschäftsordnung:
3.
In § 7 wird Punkt 2) wie folgt neu gefasst:
2) Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung