23.02.2016 - 11 Fragen, Vorschläge und Anregungen der Ausschuss...

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Wortprotokoll

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Bittner zum Bebauungsplan Stralsunder Straße, der s. E. wegen Bestrebungen aus den Umlandgemeinden gegen diesen Bebauungsplan nicht weiter verfolgt wurde, erläutert Herr Kaiser, dass es sich bei dem Bebauungsplan ausschließlich um städtische und private Flächen handelt.

Frau Rex fragt, warum bei der Straßenbeleuchtung in der Loefflerstr., Kapaunenstr. immer nur ein Leuchtarm pro Leuchte funktioniert und warum es in der Loefflerstr. keine Buswartehäuser gibt.
Herr Wixforth weist zunächst auf die seit Jahren in der Stadt praktizierte und bewährte Nachtabschaltung von Teilen der Straßenbeleuchtung hin. Die Verwaltung wird dennoch die angesprochenen Bereiche nochmals überprüfen.

Für die Bushaltestellen, so Herr Wixforth weiter, ist grundsätzlich die Firma Ströer zuständig. Auch für die Planung der Wartehäuschen.

Herr Kaiser ergänzt, dass zwischen Aussteige- und Einsteigehaltestellen unterschieden wird. Speziell in der Loefflerstr. sind auf der Nordseite Ausstiegshaltestellen installiert, so dass Wartehäuschen grundsätzlich nicht notwendig sind.

Herr Liedtke macht Anmerkungen zur Problematik Notwendigkeit einer neuen Grundschule und zum Bau eine Turnhalle für die CDF-Schule. Des Weiteren äußert er sich zum Reinigungszustand der Abfallbehälterplätze im Ostseeviertel.

Herr Hochheim macht einige Ausführungen zu diesen Punkten.

Herr Radicke weist im Zusammenhang mit der Schulentwicklungsplanung auf die Prioritätenliste hin, auf der auch der Neubau des Humboldtgymnasiums steht, und dass immer noch aussteht, eine Ausschusssitzung im Humboldtgymnasium durchzuführen. Dies sollte zeitnah nachgeholt werden.

Herr Dr. Kasbohm fragt nach dem fehlenden „Y“ des Namenszugs „RYCK“ in der Knopfstraße.

Nachtrag der Verwaltung dazu:

Das in der Knopfstraße fehlende „Kunst im öffentlichen Raum“ -  Y aus dem aufgeständerten Namenszug RYCK befindet sich auf dem Bauhof. Es ist im vergangenen Herbst demontiert worden. Es wird repariert und wieder auf dem Pfosten montiert.

Auf Nachfrage von Herr Dr. Kasbohm zum Sachstand Quartiersmanagement Schönwalde II informiert Frau Schinkel, dass zur Auswertung der Angebote auf die Ausschreibung am 24.02.2016 eine Beratung stattfindet, an der auch Vertreter der Ortsteilvertretung teilnehmen werden.