14.06.2016 - 7 Informationen der Verwaltung

Durch die Ausschussvorsitzende wird eine Sitzungspause veranlasst.

Die Sitzung wird von 20:48 Uhr bis 20:56 Uhr unterbrochen.

Herr Hochheim berichtet über die 4. Beratung der AG Kleingärten, deren Protokoll ANLAGE 1 zum Protokoll ist.

Herr Hochheim stellt dem Ausschuss eine Liste der „Hoch- und Tiefbaumaßnahmen aus Sondervermögen, EFRE und Kernhaushalt“ vor. Dabei wird jede einzelne Position erläutert. Die Liste wurde zuvor an alle Ausschussmitglieder ausgereicht. Sie soll Grundlage und Anregung für die Diskussionen in den Fraktionen sein. Sie stellt keinen Vorgriff auf die Haushaltsplanung dar und ist auch nicht als solches zu sehen. Im Rahmen der Haushaltsplanung wird es auch wieder eine Prioritätenliste der Kategorien 1 bis 3 geben.

Die Liste wird per E-Mail an alle Fraktionen gesendet.