20.09.2016 - 2 Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Folgende Beschlussvorlage soll als Tischvorlage in die Tagesordnung aufgenommen werden:

„Errichtung von Windenergieanlagen im Vorschlagsgebiet Behrenhoff - Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung
Stellungnahme der Universitäts- und Hansestadt Greifswald im Rahmen der Beteiligung nach § 10 BImSchG“

Als Einbringer der Vorlage erläutert Herr Kaiser die Dringlichkeit. Das Raumentwicklungsprogramm Vorpommern sieht die Ausweisung neuer Windenergiegebiete vor. Die Stadt befürchtet eine Beeinträchtigung der unter Denkmalschutz stehenden Stadtsilhouette und hat hier im Zuge eines BImsch-Genehmigungsverfahrens durch die Raumordnungsbehörde die Möglichkeit erhalten, kurzfristig eine Stellungnahme abzugeben.

Auf Nachfrage von Herrn Kruse zur Zeitschiene der Sitzung aufgrund der umfangreichen Tagesordnung gibt die Ausschussvorsitzende einen kurzen Überblick über die beabsichtigten Vortragsdauern, insbesondere bezüglich der TOP 6. bis 9. Angestrebt wird das Ende der Sitzung für 21:30 Uhr.

Die Tischvorlage wird mit 9 Ja- Stimmen, einer Nein- Stimme und 4 Stimmenthaltungen als TOP 11.15. auf die Tagesordnung gesetzt.

Die so geänderte/ ergänzte Tagesordnung wird mit 14 Ja- Stimmen angenommen.