21.09.2016 - 8 Beschlusskontroll...

Frau Felkl berichtet zum Stand der Integrierten Gesamtschule „Erwin Fischer“. Die Planer werden mit den Leistungsphasen 5 bis 6 zeitnah beauftragt, die Genehmigungsplanung soll bis Mitte Oktober fertig sein. Es läuft alles, wie beabsichtigt. Die Ausführungsplanung einschließlich Ausschreibungsunterlagen soll bis zum Ende des 1. Quartals 2017 vorliegen.

Herr Multhauf informiert, dass sich die Ortsteilvertretung dafür ausgesprochen hat, dass ein Antrag auf Mittelbereitstellung zur Sanierung der Sporthalle gestellt wird.

 

Weiterhin berichtet Frau Felkl zum Stand der Planung der „E. M. Arndt“-Schule. Die Kosten sind beträchtlich gestiegen auf 6,5 Mio €. Der Bauantrag  ist gestellt. Der Baubeginn soll Mitte 2017 sein. Während der Umbauphase können nicht alle Schüler betreut werden. Es gibt verschiedene Ausweichmöglichkeiten. Die Nutzung der Kreisvolkshochschule ist baurechtlich nicht möglich, ein zweiter baulicher Rettungsweg fehlt. Die Containerlösung auf dem Kleinsportfeld wird es höchstwahrscheinlich werden. Frau Leddin bestätigt die Aussagen. 

Herr Madjarov informiert, dass der Kreis noch keine Aussagen zur kleinen Anfrage gemacht hat. Herr Multhauf weist darauf hin, dass in der Kreisvolkshochschule Lehrgänge durchgeführt werden und er ist sich sicher, dass es immer Ausnahmeregelungen gibt. Frau Heinrich erklärt, dass die Grundidee einer  Ausnahmegenehmigung wünschenswert ist. Frau Felkl führt aus, dass die Kreisvolkshochschule Bestandsschutz hat und es für allgemeinbildende Schulen andere Anforderungen als für Erwachsene gibt. Außerdem würde es sich um eine Nutzungsänderung handeln, die den Bestandsschutz sofort aufhebt

 

Herr Rappen fragt nach dem Beschluss zur Riemser Schule. Frau Heinrich informiert, dass das Haus nicht gekauft wurde und die Vorlage zurückgezogen wurde.