21.09.2016 - 11 Information der Verwaltung

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Wortprotokoll

Herr von Malottki übergibt das Wort an Herrn Ringhand. Er stellt sich vor und begrüßt den Beschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten und stellt fest, dass die Politik jetzt gefragt ist, um Prioritäten zu setzen. Er informiert, dass Mitte November die Diskussionen zum Haushalt in der Bürgerschaft beginnen.

 

Frau Felkl informiert über einen Integrationsfonds in Höhe  von 1 Mio € und ermutigt die Mitglieder des Ausschusses sich einzubringen oder es weiterzutragen. Zuwendungsempfänger sind die Städte. Projekte sind über die Stadt oder den Landkreis zu beantragen. Es müssen 10 % Eigenanteil getragen werden und mindestens 1 T€ für das Projekt sind notwendig. Die Richtlinie gibt Frau Felkl als Anlage für das Protokoll.

 

Weiterhin informiert Frau Felkl über die neusten DAZ-Zahlen. Es sind insgesamt 236 Schüler an kommunalen Schulen, davon 148 in DAZ-Klassen, 58 Schüler erhalten eine additive Förderung und 30 benötigen keine zusätzliche Förderung.

 

Am 22.09.2016 findet ein Auftaktworkshop in der „E. M. Arndt“-Schule zu Entwicklungschancen für junge Erwachsene zum beruflichen Werdegang statt.

 

Herr Multhauf findet es nicht gut, dass über die Presse über die neue Verwaltungsstruktur informiert wird. Herr Künzel schlägt vor, den Oberbürgermeister zur nächsten Sitzung einzuladen. Herr von Malottki informiert, dass er mit dem Oberbürgermeister dazu gesprochen hat und er findet es gut, dass die Bildung jetzt zum Bereich des Oberbürgermeisters gehört. Er betont, dass eine Eigenständigkeit  des Amtes für Bildung einer Zusammenlegung klar vorzuziehen sei, da der  Bildungsbereich vor großen Herausforderungen steht. Die zuständige Amtsleiterin oder stellvertretende Amtsleiterin sollte auf jeden Fall in der Amtsleiterrunde vertreten sein.

Die Ausschussmitglieder votieren dafür, dass es zu keiner Zusammenlegung der Ausschüsse für Wirtschaft, Tourismus und Kultur  und des Ausschusses für Bildung, Universität und Wissenschaft kommt.

 

Herr Burmeister hat die Sitzung verlassen