21.11.2016 - 13.1 Vorstellung der Prioritätenliste

Anhand einer Power-Point-Präsentation gibt Herr Ringhand allgemeine Informationen zum Haushalt. Die Präsentation wird dem Protokoll beigefügt.

 

Des Weiteren wird die Prioritätenliste vorgestellt.

 

Nach Diskussionen zur weiteren Verfahrensweise im Umgang mit der Prioritätenliste sagt Herr Ringhand die Online-Version des Vorberichtes für die 49. KW zu; das Gesamtwerk des Haushaltsplanes wird für die 50. KW angestrebt.

 

Die erste Lesung des Haushalts wird am 16.01.2017 stattfinden. Es wird vorgeschlagen, eine zweite Lesung noch vor den Winterferien Ende Januar einzuberufen. Es sollte geprüft werden, ob eventuell die Hauptausschusssitzung am 30. Januar 2017 verschoben werden könnte.

 

Herr Dr. Steffens schlägt vor, den Haushalt so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen, sodass sich der Vorsitzende dann mit den Fraktionen in Verbindung setzen und die nächste Terminkette abstimmen kann.