22.11.2016 - 15.2 Vorstellung der Prioritätenliste

Herr Ringhand präsentiert die Haushaltsplanung 2017/ 2018 (ANLAGE 4) und erläutert anschließend ausführlich die zuvor an die Ausschussmitglieder ausgereichte, überarbeitete Prioritätenliste. Es sind so viele Investitionen in der 1. Priorität gelistet, wie nie zuvor.

Es folgen Diskussion und Nachfragen zu einzelnen Maßnahmen (u. a. Bauhof, Variantenuntersuchung Humboldt-Gymnasium).

Herr Lange bittet um Bereitstellung der Liste in gestraffter Form und lesbarem A3-Format.

Herr Kremer weist darauf hin, dass der Anbau zur CDF-Schule nicht enthalten, somit auch nicht abgesichert ist und zumindest aber über die Einstellung von Planungskosten für diesen Anbau nachgedacht werden sollte.

Die Prioritätenliste ist nun in den Fraktionen der Bürgerschaft zu beraten.