17.10.2016 - 6.7 Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebs „Hanse-K...

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Wortprotokoll

Herr Lerm bringt die Vorlage ein und stellt sich den Fragen der anschließenden Diskussion.

 

Es wird von einigen Ausschussmitgliedern gefragt, warum auf Platzkostenverhandlungen für das Jahr 2017 verzichtet wird. Um das Defizit reduzieren oder sogar beseitigen zu können, müssen diese Verhandlungen jährlich durchgeführt und dementsprechend die Platzkosten angepasst werden.

 

Weitere Diskussionspunkte sind die Mehrkosten des Essengeldes für das Kochprojekt, die langwierige und fehlerhafte Planung des Neubaus der Kita S. Marschak (folglich entstandene Zusatzkosten und 1 Jahr Zeitverlust) sowie die Vermietung der Gebäude an freie Träger unter der Kostenmiete.

 

Fr. Teetz weist zum Verlust im Wirtschaftsplan darauf hin, dass unter Ausklammerung der freiwilligen Leistungen der Stadt, die nicht auf die Platzkosten umlegbar sind, sich der Verlust enorm reduziert und  das Ergebnis sich im Jahr 2020 positiv darstellen würde.

 

Am Ende der Debatte wird über den Wirtschaftsplan abgestimmt mit dem Zusatz, dass für das nächste Jahr die Platzkosten neu verhandelt werden.

 

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen

4 Stimmenthaltungen