18.10.2016 - 7.5 Lebensqualität und Sauberkeit in den Quartieren...

Herr Lange bringt die Beschlussvorlage ein und erläutert deren Anliegen. Herr Hochschild regt an, illegale Graffiti und illegale Aufkleber mit zu berücksichtigen.

Anschließend folgt eine Diskussion zu dem in der Vorlage aufgeführten möglichen Maßnahmenkatalog.

Herr Radicke empfiehlt, die Maßnahmen durch die Rechtsabteilung auf deren Durchsetzbarkeit hin prüfen zu lassen.

Der Beschlussvorlage wird mit 12 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und 2 Stimmenthaltungen zugestimmt.