09.01.2017 - 13 Informationen der/des Vorsitzenden
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Sitzung:
-
Ortsteilvertretung Riems
- Gremium:
- Ortsteilvertretung Riems (OTV Rie)
- Datum:
- Mo, 09.01.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Bürgeranfrage „Wäscheplatz“/Zuwegung zu den Garagen
Für den 24.01.17 um 17 Uhr wurde ein Termin mit A4res zu einem Gespräch vereinbart. A4res hat die Alte Schule als Besprechungsort vorgeschlagen, die OTV würde allerdings den Jugendclub als neutralen Besprechungsort bevorzugen – Herr Kuhn wird die Anlieger einladen, Frau Heinrich klärt das mit den offiziellen Teilnehmern, es wird darauf hingewiesen, dass diese Veranstaltung auch von anderen interessierten Anwohnern besucht werden kann.
Frau Heinrich ergänzt, dass sie die Stadt in der Pflicht sieht und eine diesbezügliche Kleine Anfrage an den Oberbürgermeister gerichtet hat, verbunden mit der Aufforderung an die Stadtverwaltung, eine für alle Beteiligten tragbare Lösung zu finden. Das Problem ist auf Versäumnisse in der Vergangenheit zurückzuführen, welche weder die Anlieger noch A4res zu verantworten haben.
Schaukasten am Roten Haus (An der Wiek1)
Das Gelände, auf welchem das Bushäuschen steht, gehört offensichtlich der A4res, die die Entfernung des Schaukastens auf ihrem Gelände vor dem Roten Haus veranlasst haben. Es ist davon auszugehen, dass der Schaukasten am Bushäuschen nicht geduldet wird. Es wurde zwar eine Anfrage an die Stadt gerichtet, wie dort weiter verfahren werden kann (Antwort steht bislang noch aus.). Ggf. entscheidet sich die OTV für den Alternativvorschlag: am Rand des Rondells gegenüber vom Kindergarten (Hubschrauberlandeplatz).
Feuerwehreinsatz zu Silvester
Es war aufgrund der Vielzahl der Reetdächer im Ort wieder 1 Tanklöschzug prophylaktisch vor Ort, der in diesem Jahr durch Danilo Schulz und die Fußballer vom Riems betreut wurde. Hr. Grüber hat 100 € zur Verfügung gestellt, um die Kameraden mit Kaffee und einem kleinen Imbiss zu versorgen
Dank an alle Beteiligten!
Internet auf der Insel
Fließender Übergang hat nicht funktioniert, Telekom hat kurz vor dem Jahreswechsel als provisorische Lösung eine vorübergehende Versorgung über Funk angeboten, welche einigen Mietern schon zur Verfügung steht, aber qualitativ noch nicht eingeschätzt werden kann. Allerdings zieht sich die Bearbeitung der Anträge noch hin, so dass einige Haushalte im Moment weder über Internet noch über Telefon verfügen, was nicht tragbar ist
Es stellt sich die Frage, ob die Funklösung evtl. auch dauerhaft als Alternative zum Angebot der Fa. ATL genutzt werden kann.
2. Marion Heinrich als neue Vorsitzende:
Problem Straßen auf dem Riems
In den Haushaltsentwurf für 2017/2018 sind für den Riems wieder keine Mittel eingestellt, obwohl es einen Bürgschaftsbeschluss aus 2013 gibt, Mittel für Planungsleistungen zur Sanierung der Straße Brooker Weg bereitzustellen. Jahr um Jahr wurde in der HH-Diskussion seither diese Position als nicht finanzierbar eingestuft.
Ähnlich ist die Situation bei der Straße An der Wiek, die während der kompletten Baumaßnahmen des FLI und des IDT von Schwerlastfahrzeugen befahren wurde, obwohl bekannt war, dass die Straßenkonstruktion für eine derartige Belastung nicht geeignet ist.
Die OTV beschließt, sich in einem Offenen Brief an alle Fraktionen und den Oberbürgermeister zu wenden, um nachdrücklich auf diesen untragbaren Zustand hinzuweisen.
Es wird weiterhin beschlossen, dass Hr. Leibelt versuchen wird, einen gemeinsamen Termin mit FLI, Stadt und Landkreis zu organisieren, bei dem Wege zu möglichen Lösungen gesucht werden sollen.
Hr. Conraths meldet sich als Stellvertreter des Präsidenten des FLI zu Wort und weist darauf hin, dass das FLI sicher keine Kosten in dem Zusammenhang übernehmen kann, aber durchaus in der Lage ist, beim Bund in entsprechender Weise unterstützend zu argumentieren und zur Diskussion konstruktiv beizutragen.
Mieterversammlung
Die Mieterversammlung war sehr informativ und obwohl gut besucht, war erstaunlich, dass nicht mehr Mieter kamen, wenn der Mieterverein vor Ort zum Mietrecht referiert und für Fragen zur Verfügung steht. Es wird eine Veröffentlichung durch Fr. Heinrich zu wesentlichen Aussagen und den Kontaktdaten des Mieterbundes geben.
Ausgleichspflanzung von IDT auf städtischem Boden
Am Rondell zwischen Alter Schule und Kindergarten wurden Ausgleichspflanzungen durch IDT vorgenommen, obwohl diese Pflanzungen von Seiten der OTV bei der Versammlung am 15.02.2016 aufgrund der Funktion des Rondells als Hubschrauberlandeplatz und wegen dem Denkmalschutz des OT (da standen noch nie Bäume) abgelehnt worden waren.
Die OTV bittet um Klärung des Sachverhalts und vor allen darum, die Bäume im Frühjahr umzusetzen.
Bildung einer Arbeitsgruppe aus Mitgliedern der OTV, A4RES, Stadtverwaltung, interessierten Bürgern
Eine solche Arbeitsgruppe stand in der Vergangenheit schon in Rede, hat sich bisher aber noch nicht gebildet.
Die OTV beschließt im Sinne eines konstruktiven Miteinanders, auf Herrn Grübers und Hr. Feldts Angebote zurück zu kommen und beauftragt Fr. Heinrich, die entsprechenden Gespräche zu führen.