24.04.2017 - 8 Informationen der Vorsitzenden

Sanierung der Straße von Riemserort nach Kalkvitz

Frau Heinrich informiert darüber, dass die Planungsleistung im Doppelhaushalt 2017/18 eingestellt ist.

 

AG „Saubere Stadt“

Am 21.03.2017 hat die Auftaktsitzung der Arbeitsgemeinschaft „Saubere Stadt“ stattgefunden. Frau Heinrich fragt die Mitglieder der OTV, ob jemand in der AG mitarbeiten würde und verweist darauf, dass die OTV sonst nur über die Auswertung der Protokolle der AG-Sitzungen an die entsprechenden Informationen rankommt.

 

AG „Ortsteil am Rande der Stadt“

Das für den März geplante Treffen hat nicht stattgefunden, Herr Dr. Heinze hat noch keinen neuen Termin genannt.

 

120 WE (Ringstraße)

Die durch Hr. Grüber angekündigte  Mitgliederversammlung hat stattgefunden. Die Anwesenheit der OTV-Vorsitzenden war ausdrücklich nicht erwünscht.

Offizielle Informationen/Ergebnisse liegen der OTV demzufolge nicht vor, aber es kann als positiv bewertet werden, dass dieses Mal der Mieterverein zur Versammlung eingeladen wurde und trotz Sanierung eine moderate Mietentwicklung in Aussicht gestellt wurde.

 

IDT Bushaltestelle

Die Stadt und die IDT sind sich uneinig über den Zustand der Bushaltestelle vor dem Neubau der IDT. Die mit der Stadt vereinbarten Pflasterungsarbeiten wurden erst nicht planmäßig ausgeführt und dann war die Ausführung mangelhaft.

Herr Leibelt fragt, ob dieser Sachverhalt Angelegenheit der OTV sei oder zwischen Stadt und IDT geklärt werden müsse. Frau Heinrich ist der Meinung, dass die IDT sich mit der Stadt einigen muss. Sie bietet aber an, dass die OTV vermittelnd eingreift, wenn beide Parteien zu keiner Einigung kämen.

Herr Leibelt gibt diese Information an Herrn Gierth weiter.

 

Verwendung des OTV-Budgets

Das OTV-Budget wurde im Doppelhaushalt 2017/18 beschlossen.

Die Mitglieder der OTV sind sich grundsätzlich darüber die Anwohner bezüglich der Verwendungsmöglichkeiten des Budgets mit einzubeziehen. Frau Heinrich schlägt vor, dass die Anwohner per Aushang über die Höhe des Budgets (sobald der Betrag feststeht) informiert werden und Vorschläge zur Verwendung des OTV-Budgets einreichen sollen.

Herr Ott merkt an, dass dadurch eine zu hohe Erwartungshaltung bei den Einwohnern entstehen könnte. Er schlägt vor, 3-4 Projekte zur Verwendung  des OTV-Budgets anzubieten. So würden Schwerpunkte vorgegeben und Enttäuschungen seitens der Einwohner vermieden.

Die Verteilung des OTV-Budgets wird TOP der nächsten OTV-Sitzung am 29.05.2017.

 

Busbetreuung der Grundschüler

Frau Heinrich informiert darüber, dass es eine Betreuung der Schulkinder durch eine Begleitperson im Bus eventuell zukünftig nicht mehr geben wird.

Sie wird sich diesbezüglich aber mit der Verwaltung ins Vernehmen setzen, schließlich hatte die OTV bei der Schließung der Riemser Grundschule diese Zusicherung bekommen.