11.10.2017 - 7.2 Neufassung der Benutzungs- und Gebührenordnung ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.2
- Sitzung:
-
Ortsteilvertretung Innenstadt
- Datum:
- Mi, 11.10.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- Import
Wortprotokoll
Die Verwaltung bringt die Vorlage ein.
Zwei Nachfragen zum Verbot von Straßenmusikern und -künstlern.
Das Verbot gilt nur für die vom Wochenmarkt oder durch andere Veranstaltungen benutzte Fläche.
Herr Seiffert stellt den Änderungsantrag, die Gebühren auf dem Fischmarkt den Gebühren auf dem Marktplatz anzupassen.
Der Antrag von Herrn Seiffert wird zurückgewiesen. (1:5:0)
Die Vorlage wird in ihrer ursprünglichen Form angenommen. (6:0:0)
Herr Kalhorn hat an beiden Abstimmungen nicht teilgenommen.