17.01.2017 - 5 Haushalt 2017/2018 - Entwurf

Herr Maas erläutert kurz den aktuellen Stand zum Haushaltsentwurf 2017/18. Die Prioritätenliste wird noch einmal überarbeitet. Neue Projekte können nicht mehr in den HH aufgenommen werden, es sei denn es geht zu Lasten anderer.

Er informiert über die Terminänderungen für die Haushaltsdiskussion, so tagt der

Sonderfinanzausschuss am 2.2. und die Bürgerschaft am 27.2.2017.

 

Herr Rodatos fragt, ob zusätzliche Mittel eingeplant worden sind, falls die Tarifverhandlungen mit dem Theater scheitern sollten. Herr Maas wird dies in der kommenden Fachausschusssitzung genauer erläutern.