18.01.2017 - 8 Haushalt 2017/2018 - Entwurf

Herr Maas erklärt ausführlich den Entwurf zum Haushalt 2017/18. Er gibt zu bedenken, falls Maßnahmen vorgezogen werden sollten, andere dafür nach hinten rücken. Er betont die  vorläufige Haushaltsführung, d.h. neue Projekte dürfen nicht vorgenommen werden.

Herr von Malottki fragt, wann die Schule gebaut werden kann.

Herr Maas erklärt dazu, dass dies erst 2019/20/21 möglich sein wird, der frühste Termin wäre das Schuljahr 2020/21. Herr von Malottki bringt zum Ausdruck, dass die Versorgung der Schüler oberste Priorität hat. Es ist aus Sicht der Schulentwicklungsplanung der letztmögliche Termin. Ein Fehlbedarf besteht schon ab dem Schuljahr 2017/18.

 

Herr Multhauf unterstützt die Aussagen von Herrn von Malottki vollständig. Die Planung und Ausführung für die Grundschule sollte so schnell wie möglich erfolgen. Es liegt ein einstimmiger Beschluss der Bürgerschaft vor, dass die Schulen und Kitas oberste Priorität haben. Herr Multhauf fragt, wann der Haushalt beschlossen wird.

Dazu erklärt Herr Maas, dass am 02.02.2017 eine Sondersitzung des Finanzausschusses einberufen wurde, eine Beschlussfassung ist für den 27.02.2017 angestrebt. Die Gefahr besteht, dass für das gesamte Jahr die vorläufige Haushaltsführung besteht.

Für Frau Dr. Wolf-Körnert ist es fraglich, die Planung für die Grundschule so weit nach hinten zu schieben. Frau Berger fragt, ob es eine Möglichkeit gibt, die Gelder für 2018 einzustellen.

Hierzu erläutert Herr Kaiser ausführlich den Weg der B-Planung. Er kann nicht sagen, wie lange es dauern wird. Der Entwurf wird im nächsten Jahr erstellt, wenn es keine wesentlichen Probleme gibt, kann dann der Bauantrag gestellt werden.

 

Herr Multhauf empfiehlt, Herrn Kremer zur nächsten Sitzung einzuladen.

Im ISEK-Papier wird sehr deutlich, dass die Schulen Priorität haben. Eine Katastrophe wäre die vorläufige Haushaltsführung bis zum Ende des Jahres. Herr Multhauf erklärt, dass darauf gedrängt werden sollte, die Modernisierung oder ein Neubau des Humboldt-Gymnasiums in die Haushaltsplanung einzustellen.

Herr Maas erklärt dazu, dass das Projekt Humboldt-Gymnasium den Haushalt total sprengen würde. Er wäre klug, sich Gedanken über andere Objekte zu machen.

 

Herr von Malottki ist enttäuscht von den Ex-Spitzenleuten der Verwaltung. Seit 2014 wird darauf gedrängt, dass die Grundschule gebaut wird. Herr Wille tätigte die Aussage, dass nicht einmal Fördermittel dazu benötigt werden. Die Grundschule ist der wichtigste Baustein für die Entwicklung der Kinder.

 

Frau Heinrich findet, dass die Lehrer und Schüler im höchsten Maße belastet sind, da die Klassen so voll sind. Sie fragt, was aus der Prüfung der anderen Standorte geworden ist. Die Antwort erhält sie zum nächsten Tagesordnungspunkt.