28.09.2009 - 6.7 Grundsatzentscheidung über die Tagungsfolge von...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.7
- Sitzung:
-
Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft (BS)
- Datum:
- Mo., 28.09.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- Import
Beratung
|
Zu TOP: 6.7 |
Grundsatzentscheidung über die Tagungsfolge von Fachausschüssen und Ortsteilvertretungen B32-02/09 |
|
|
Der Präsident teilt mit, dass sich das Präsidium mehrheitlich dafür entschieden hat, die Fachausschüsse vor den Ortsteilvertretungen tagen zu lassen. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen trägt diese Verfahrensweise nicht mit und hat deshalb die vorliegende Beschlussvorlage bereits zur letzten Sitzung eingereicht.
Die Einbringung und Begründung erfolgt durch den Fraktionsvorsitzenden, Herrn Dr. Bittner.
Nach einer kontroversen Diskussion für und gegen die Verfahrensweise, die Sitzungen der Ortsteilvertretungen vor den Fachausschüssen tagen zu lassen, lässt der Präsident über folgenden Beschluss abstimmen:
|
|
|
Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt, dass die Ortsteilvertretungen stets vor dem ersten turnusmäßigen Fachausschuss tagen.
Abstimmungsergebnis: bei 20 Ja-Stimmen, 19 Gegenstimmen und 2 Stimmenthaltungen beschlossen |
Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt, dass die Ortsteilvertretungen stets vor dem ersten turnungsmäßigen Fachausschuss tagen.