13.01.2010 - 5.4 1. Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebühre...

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Tischvorlage über Änderungssatzung für die Durchführung von Markten

Frau Friedrich und Frau Hoffmann stellen die neue Satzung vor.

Frau Hoffmann erläutert, dass die alte Satzung nicht EU-Richtlinien entsprach. Zudem mussten die Gebühren neu berechnet werden (Einnahmen müssen die Aufwendungen der Stadt abdecken). Bei der alten Berechnung wurde die Nutfläche mit 1900 m2 angenommen. Es zeigte sich, dass nur eine Fläche von 900 m2 genutzt werden kann.

Herr Tomfort sieht Gefahr für den Frischemarkt durch eine Erhöhung der Standgebühren um bis zu 100%.

Kontroverse Diskussion in der Ortsteilvertretung über die Satzung.

Abstimmung: 3 ja ; 5 nein