18.01.2010 - 5.6 1. Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebühre...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.6
- Datum:
- Mo., 18.01.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- Import
Beratung
|
Zu TOP: 5.6. |
1. Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Durchführung von Märkten und Veranstaltungen auf kommunalen Flächen vom 18.02.2008 (Beschl.-Nr. B 463-31/08)
|
|
|
Da die Durchführung von Märkten und Veranstaltungen auf kommunalen Flächen nicht den Forderungen der EU-Dienstleistungsrichtlinie entspricht, wurde eine neue Satzung notwendig. Ziel der Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinien ist es, den grenzüberschreitenden Handel mit Dienstleistungen zu fördern, Hindernisse abzubauen und damit zu einem einheitlichen europäischen Binnenmarkt beizutragen.
Frau Hoffmann beantwortet Fragen zur Kalkulation.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen |