22.02.2010 - 6.3 Gebührenpflichtiges Parken am Volksstadion
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.3
- Sitzung:
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Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft (BS)
- Datum:
- Mo., 22.02.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- Import
- Zuständigkeit:
- mehrheitlich
Beratung
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Zu TOP: 6.3 |
Gebührenpflichtiges Parken am Volksstadion B102-05/10 |
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Im Namen der CDU-Fraktion bringt Herr Mundt die Beschlussvorlage ein und nimmt die Begründung vor. Im Rahmen einer kurzen Diskussion melden sich Herr Pegel, Frau Socher, Herr Dr. Steffens und Herr Multhauf zu Wort. Im Rahmen dieser Diskussion beantragt Herr Multhauf, in den Beschluss die Beschlusskontrolle im Sportausschuss am 02. November 2010 aufzunehmen.
Der Präsident lässt über folgenden Beschluss mit der Beschlusskontrolle abstimmen:
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Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Parkplatz vor dem Volksstadion für ca. 20 Stellplätze (vom Eingang Karl-Liebknecht-Ring bis Einfahrt Wirtschaftshof) für Besucher des Volksstadions für 120 Minuten gebührenfrei zur Verfügung zu stellen.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen bei 3 Stimmenthaltungen
Um 20:00 Uhr übergibt Herr Liskow die Leitung der Sitzung an Frau Socher.
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