12.04.2010 - 6.15.3 Aufnahme der Knopfstraße in die Benutzungs- und...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.15.3
- Sitzung:
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Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft (BS)
- Datum:
- Mo., 12.04.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- Import
- Zuständigkeit:
- mehrheitlich
Beratung
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Zu TOP: 6.15.3 |
Aufnahme der Knopfstraße in die Benutzungs- und Gebührensatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Durchführung von Märkten und Veranstaltungen auf kommunalen Flächen vom 18.02.2008 (Beschl.-Nr. B 463-31/08) B130-06/10 |
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Die Einbringung erfolgt für die CDU-Fraktion durch Herrn Franz-Robert Liskow.
Herr Dr. Bartels schlägt vor, den Beschlusstext als Prüfauftrag zu formulieren.
Der Einbringer bleibt bei seinem Beschlussvorschlag.
Herr Multhauf gibt zu bedenken, ob Herr R. Liskow nicht befangen sein könnte, weil er in dieser Straße wohnt.
Da es keine weiteren Bemerkungen gibt, lässt Herr Prof. Joecks über folgenden Beschlussvorschlag abstimmen:
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Der Oberbürgermeister der Universitäts- und Hansestadt Greifswald wird gebeten, die Knopfstraße als weitere Markt-/Veranstaltungsfläche in die Satzung aufzunehmen und eine entsprechende Gebührenkalkulation auszuarbeiten.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bei 4 Stimmenthaltungen beschlossen |
Die Oberbürgermeister der Universitäts- und Hansestadt Greifswald wird gebeten, die Knopfstraße als weitere Markt-/Veranstaltungsfläche in die Satzung aufzunehmen und eine entsprechende Gebührenkalkulation auszuarbeiten.