21.04.2010 - 5.5 Ankauf des Philipp-Müller-Stadions

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Ankauf des Philipp-Müller-Stadions

Herr Tomfort bringt die Beschlussvorlage der SPD / CDU, Nr. 05/237 ein.

Die OTV diskutiert über die Bedeutung des Ankaufes des Philipp-Müller-Stadions. Die OTV sieht die Wichtigkeit der Beauftragung der Verwaltung zum Ankauf des Stadions.

Herr Hochschild regt an, den Punkt 2 zu streichen „ Vorausetzungen für solch eine Entscheidung zum Ankauf ist, …“.

Herr Khalil ist für die Beibehaltung des Punktes 2.

Frau Krille weist auf das folgende hin:

Beschlussvorlage hat haushaltsrechtliche Auswirkungen;

Klärung der Deckungsquelle

Herr Tomfort schlägt die Streichung des Punktes 2 der OTV vor. Zudem soll die Beschlussvorlage um den folgenden Absatz erweitert werden.

Die Deckungsquelle muss bis zur nächsten Bürgerschaftssitzung geklärt sein.

Abstimmung:  5 ja; 1 nein; 2 Enthaltungen